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[poonal] Poonal Nr.878

Poonal Nr. 878
Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer Agenturen vom 11. Januar bis 17. Januar 2010

INHALT

GUATEMALA

  • Colom im Fall Rosenberg entlastet

MEXICO

  • Der Müll, die Stadt â und wer davon lebt
  • Anarchistische Gruppe legt Sprengsätze
  • Amnesty International fordert Schutz für Menschenrechtsverteidigerin

PERU

  • Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil gegen Fujimori

GUATEMALA

Colom im Fall Rosenberg entlastet

(Lima, 15. Januar 2010, noticias aliadas).- Acht Monate hat die Internationale Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala CICIG (Comisión Internacional contra la Impunidad en Guatemala) im Fall Rosenberg ermittelt. Nun kam die aus ExpertInnen aus elf Ländern bestehende Kommission zu dem Ergebnis, dass das Opfer, der Anwalt Rodrigo Rosenberg, seinen Tod selbst geplant hat. Präsident Ãlvaro Colom, seine Ehefrau Sandra Torres de Colom, Generalsekretär Gustavo Alejos und der Unternehmer Gregorio Valdez sind damit entlastet.

Der 48 Jahre alte Rosenberg war am 10. Mai 2009 erschossen worden, als er in einem Randbezirk von Guatemala-Stadt Fahrrad fuhr. Am folgenden Tag tauchte ein Video auf, dass Rosenberg selbst wenige Tage vor seinem Tod aufgenommen hatte. Dort sagt er: "Wenn Sie diese Botschaft sehen, dann bin ich einem Mordanschlag von Präsident Ãlvaro Colom zum Opfer gefallen." Der Fall Rosenberg wurde so zur bisher schwersten Belastungsprobe für den als sozialdemokratisch geltenden Präsidenten.

Am 12. Januar gab die CICIG das Ergebnis ihrer Ermittlungen bekannt. Der Vorsitzende der CICIG, der Richter Carlos Castresana erklärte, dass "Rosenberg selbst die Cousins seiner ersten Frau, die enge Freunde von ihm waren, um Hilfe gebeten hat. Er sagte zu ihnen: 'ich werde von einem Erpresser bedroht und möchte ihn umbringen.' Die Cousins wurden beauftragt, einen Killer zu suchen, doch das Ziel war Rosenberg selbst."

Castresana zufolge litt Rosenberg an psychischen Problemen, nachdem sein Mandant Khalil Musa und dessen Tochter Marjorie ermordet worden waren. Marjorie Musa war Rosenbergs Freundin und ihr Vater ein bekannter Unternehmer. In dem Video erklärt Rosenberg, dass Musa Beweise hätte, dass sich Colom und dessen Partner an der guatemaltekischen Ländlichen Entwicklungsbank bereicherten. Alejos und Valdez bezichtigte er, Teil einer Verschwörung der Regierung mit Drogenbanden zu sein.

Castresana schloà die Existenz einer solchen Verschwörung aus und betonte:"In den Untersuchungen, die wir bis jetzt durchgeführt haben, haben wir kein Anzeichen für eine Beteiligung des Präsidenten gefunden." Auch niemand sonst, "kein Politiker, kein Minister, kein Polizeichef und kein Kommissar" sei an dem Verbrechen beteiligt gewesen, welches eine der schwersten politischen Krisen der letzten Jahrzehnte im Land ausgelöst hatte.

Colom zeigt sich mit dem Ergebnis der Untersuchungen zufrieden. "Es war ein 'Megaschaden', der juristisch aufgearbeitet werden muss", erklärte der Präsident. "Ich weià nicht, wer diese Schandtat ausgeheckt hat, aber meine Glaubwürdigkeit hat diese Krise überstanden. Heute schlieÃt sich ein trauriges, aber sehr wichtiges Kapitel in der Geschichte Guatemalas."

Derzeit befinden sich elf Personen im Zusammenhang mit dem Verbrechen im Gefängnis. Die Brüder Francisco José und José Estuardo Valdés Páiz sind seit Dezember auf der Flucht. Sie sollen die Killer mit dem Mord an Rosenberg beauftragt haben.

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MEXICO

Der Müll, die Stadt â und wer davon lebt

Von Nils Brock

(Berlin, 20. November 2009, npl).- Die Abfallhalden von Mexiko-Stadt wachsen täglich um 20.000 Tonnen. Vom StraÃenfeger über den Müllfahrer bis zur âMüllmafiaâ auf den Deponien verdienen Tausende damit ihren Lebensunterhalt. Wertstofftrennung und Recycling scheitern bislang an den Interessengegensätzen unter den Beteiligten.

Gleich hinter dem Flughafen âBenito Juárezâ versteckt Mexiko-Stadt seinen Müll. Hier wächst die Metropole seit einem halben Jahrhundert in die eigenen Abfälle hinein, überbaut die meterhohen Schichten aus Plastikbeuteln, zementiert die vor sich hingärenden urbanen Reststoffe, planiert und begrünt die Ränder der täglich um 20.000 Tonnen wachsenden städtischen Deponien wie âBordo Ponienteâ oder âTirador Nezaâ. Mit etwas Glück können Reisende beim Abflug einen flüchtig-fernen Blick erhaschen, vom Wind hoch gewirbelte Säulen aus Staub und Erde, vielleicht sogar Mülllaster oder Planierraupen im Miniaturformat.

Noch schwerer ist es, einen genauen Blick auf die Deponien zu erhalten. Besucher sind hier, wo täglich tausende Menschen in kniehohen Abfällen nach verwertbaren Materialien suchen, eher unerwünscht. âDabei bekommt man auf den Halden ein scharfes Abbild des politischen Systems von Mexikoâ, meint der Sozialforscher Hector Castillo Berthier. âEs geht um Machtausübung, Korruption und Ausbeutung. Man kann hier im Kleinen sehen, wie gesellschaftliche Kontrolle funktioniert, und man erhält auÃerdem noch einen Einblick in die riesige Endstation des urbanen Mülls.â

Bis hierher ist es ein weiter Weg, der meist irgendwo in der Stadt mit dem Gebimmel einer Kuhglocke, einer Lkw-Hupe oder dem lauten Rufen nach âBasuuuuuraâ, also âMüllâ, beginnt. Als erste sind früh morgens die StraÃenfeger, die âbarrenderosâ, auf den Beinen. Neben einem groÃen Reisigbesen haben die fast ausschlieÃlich männlichen Reinigungskräfte zwei groÃe Fässer auf einem rollenden Untersatz dabei. Darin sammeln sie für ein Trinkgeld die Müllbeutel von Privathaushalten und sortieren Wertstoffe wie Pappe, Glas und Aluminium aus, um sie später zu verkaufen. âWir leben vom Mülltrennen und den Trinkgeldernâ, erzählt der StraÃenfeger Sergio, der seit 15 Jahren seine feste Route im Stadtteil Roma kehrt. Das ist kein armes Viertel, Sergio beschwert sich nicht. Ein StraÃenfeger verdient am Tag je nach Laune und Geldbeutel der AnwohnerInnen zwischen umgerechnet 15 und 30 Euro und liegt damit weit über dem gesetzlichen Mindestlohn. Bis zu 8.000 solcher âbarrenderosâ sollen täglich durch die StraÃen von Mexiko-Stadt ziehen, wo gut acht Millionen Menschen leben.

Feste Arbeitsverträge sind selten

âLohn fürs StraÃenfegen bekomme ich nichtâ, erklärt Sergio in einer Frühstückspause, auf seinen Wagen gestützt. Eine Nachbarin hat ihm die Reste eines Brathähnchens vom Vortag geschenkt. âArbeitsverträge von der Stadtteilregierung erhält nur die Hälfte von uns, und auch das sind Anstellungen, die nur drei Monate dauern. Nicht einmal die Lohnempfänger sind kranken- und sozialversichert.â Sergio wirft die Hähnchenknochen in eine seiner Tonnen. âIch verdiene mir mit dem Fegen nur die Erlaubnis, Trinkgelder zu kassieren.â

Von seinen Einkünften muss Sergio wie alle Kollegen einen Teil gleich bei der Arbeit wieder ausgeben. Manchmal gilt es mit ein paar Pesos einen Verkehrspolizisten zu beruhigen oder Angestellte vom kommunalen Ordnungsamt zu schmieren, um nicht seine Route zu verlieren. Und ständig muss er Geld an die Fahrer der städtischen Müllautos abdrücken, damit sie die von ihm gesammelten Abfälle mitnehmen. âEin Müllauto ist Teil eines gut organisierten Familienbetriebsâ, beschreibt Hector Castillo die motorisierten Abfallentsorger. âSo wie die StraÃenfeger ihre Putzrouten an Kinder oder Verwandte weitergeben, werden auch die Jobs auf den Müllautos in der Familie und im Freundeskreis verteilt.â

Die Crew eines Müllautos besteht in der Regel aus einem âpatrónâ, der meistens fährt, dazu ein bis zwei fest angestellten Müllmännern sowie weiteren âmacheterosâ, informellen Handlangern für die körperlich schwersten Arbeiten. Die Stadtverwaltung verfügt über 2000 Müllautos, zahlt Fahrern und Angestellten monatlich 180 Euro Lohn für die Müllabfuhr und die Instandhaltung des Fahrzeugs. âWir sind alle auch Mechaniker. Wenn der Wagen stehenbleibt, müssen wir aus eigener Tasche Ersatz beschaffenâ, sagt Müllmann Manuel. Der muskulöse Mann schaufelt gerade in der Nähe der Metrostation âUAM-Iâ im Stadtviertel Iztapalapa lose Abfallmassen in die Presse seines riesigen schwarzen Lasters, den alle im Viertel den âZauberer von Ozâ nennen. Im Wegzaubern von Müll sind Manuel und seine Kollegen Experten. Denn die BewohnerInnen der vierstöckigen Häuserblocks auf ihrer Route haben es sich zur Gewohnheit gemacht, die Müllsäcke nachts an einer StraÃenecke zu deponieren. Vor der Markthalle werfen alle ihre Abfälle ab, die die Müllabfuhr verpasst haben oder sich um das Trinkgeld für die Müllsammler drücken wollen. âEigentlich müsste das Ordnungsamt eingreifen und zumindest Sammelcontainer aufstellen, aber es geschieht nichts. Klar ist nur, dass wir eins auf den Deckel kriegen, wenn wir den Dreck nicht wegmachenâ, schimpft Manuel.

Die einträglichsten Kunden sind für die Müllmänner ohnehin Restaurants und Schreibwarengeschäfte. Hier bieten sie täglich informell, aber gegen einen festen Tarif und zu festen Abholterminen, ihre Dienste an. Je nach Anzahl der GeschäftskundInnen auf seiner Strecke kann der âpatrónâ seine Einkünfte fast verzehnfachen. Besonderes Glück hat, wer auf seiner Route ein Fischrestaurant hat: Dort ist man gesetzlich dreimal täglich zur Entsorgung der stinkenden Abfälle verpflichtet. Niemand kennt dieses Gesetz besser als die städtische Müllabfuhr.

Die Deponie platzt aus allen Nähten

Doch auch die Müllmänner müssen einen Teil ihrer Gewinne dafür ausgeben, Ordnungsamt und Polizei zu schmieren, um BuÃgelder oder Strafen abzuwenden. Auch an den 13 groÃen Müllverladestationen werden die Fahrer erneut zur Kasse gebeten. Hier werden die Abfälle in die Container groÃer Sattelschlepper umgeladen, die dann zum âgordoâ, der groÃen Deponie âBordo Ponienteâ am Flughafen rollen. Die derzeit einzige, mehr als 600 FuÃballfelder groÃe Müllkippe von Mexiko-Stadt ist eigentlich schon seit zwei Jahren voll. Seitdem platzt sie aus allen Nähten. Dabei sollte Mexiko-Stadt längst eine moderne Mülltrennungsanlage und eine neue Deponie erhalten. Doch bisher hat sich noch kein geeigneter Ort gefunden.

Zudem müssten neue Wege gefunden werden, die Abfälle effizienter zu trennen. Sonst würde auch eine neue Müllkippe in kürzester Zeit wieder überquellen. Zum Recycling aussortiert werde bis zur Ankunft in der Müllverladestation bisher nur Material, das wenig Platz wegnimmt, viel wiegt und stark nachgefragt wird, erklärt Luz Maria Piza vom städtischen Umweltamt. Die Versuche der Stadtverwaltung, die EinwohnerInnen zum Trennen von organischem und anorganischem Müll zu bewegen, seien vorerst gescheitert. So werden von den täglich knapp anderthalb Kilo Abfall pro Kopf weniger als ein Viertel wiederverwertet. Zwar falle weniger Müll an als in Europa oder den USA, auch die Recycling-Quote sei besser als die der nördlichen Nachbarn, sagt Luz Maria Piza. âDoch ohne Alternativen zur derzeitigen Deponie müsste es im Interesse aller sein, noch weniger Müll zu erzeugen oder wenigstens besser zu trennen.â

Wer ist schuld daran, dass die Mülltrennung nicht klappt und der Müllberg immer schneller wächst? Während die Müllmänner ihrer Kundschaft Faulheit oder Ekel vor den eigenen Abfällen bescheinigen, macht das Umweltamt die Müllabfuhr verantwortlich. âAus Angst vor privaten Recyclingunternehmen boykottieren die Müllmänner bisher alle Projekte zur Wertstofftrennung,â, klagt Luz Maria Piza. Geht es nach ihr, werden noch dieses Jahr in städtischen Schulen, Kulturhäusern und Einkaufszentren Container zur Mülltrennung aufgestellt. Ein ähnliches Projekt für Altbatterien läuft bereits seit zwei Jahren sehr erfolgreich. Dabei setze man auf die Kooperation von Stadtverwaltung, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft, so die Umwelträtin. âAnders ist das Müllproblem in Mexiko-Stadt auch gar nicht mehr zu lösen.â

200.000 Menschen leben vom Müll

Der Müllexperte Hector Castillo kennt diese Argumente. Die Müllautos seien jedoch gar nicht dafür ausgerüstet, entsprechend den Vorgaben des Umweltamtes zu trennen, wendet er ein. âÃberhaupt ist es empörend, dass die politisch Verantwortlichen den Müll hauptsächlich als technisches und nicht auch als gesellschaftliches Problem wahrnehmen. Immerhin leben in Mexiko-Stadt 200.000 Menschen direkt und indirekt vom Müll. Die Arbeitsbedingungen der ,pepenadoresâTM beispielsweise, also der ArbeiterInnen, die auf den Müllkippen in Handarbeit Abfälle trennen, haben sich in den vergangenen 20 Jahren kaum verbessertâ, kritisiert er. âÃber Müllentsorgung zu reden und diese Menschen auÃen vor zu lassen zeigt, dass die BewohnerInnen der Deponien noch immer nicht als Teil der Gesellschaft wahrgenommen werden.â

In der über eine Million EinwohnerInnen zählenden Gemeinde Ciudad Nezahualcóyotl, die im Osten an das Stadtgebiet von Mexiko-City grenzt, entsteht nun eine Mülltrennungsanlage, die auch Arbeitsplätze für die âpepenadoresâ bieten soll. Das Stadtviertel hat bereits viele Anstrengungen unternommen, um der Abfälle Herr zu werden. âWir versuchen, die Müllkutscher, die hier anstelle von StraÃenfegern arbeiten, in Recyclingprogramme einzubindenâ, erklärt Gemeinderat Victor Bautista. âZusätzlich arbeiten auf der Deponie inzwischen Umwelttechniker mit einer Gruppe früherer ,pepenadoresâTM, die täglich 180 Tonnen organische Abfälle zu Kompost verarbeiten.â

Das Ergebnis der bisherigen Anstrengungen kann sich sehen lassen: Mehr als die Hälfte der EinwohnerInnen macht inzwischen bei der Mülltrennung mit. Im Gegenzug verschenkt der Stadtrat Humuserde für die Grünanlagen von Wohnsiedlungen, Kirchen und Schulen und hat sich dazu verpflichtet, auf einem bereits geschlossenen Teil der Müllhalde âNeza IIâ Sportanlagen zu errichten.

Hingegen ist auf dem anderen Teil der Deponie, der noch in Betrieb ist, eine Rundumsanierung nicht so leicht. Hier regiert wie überall auf den Halden von Mexiko-Stadt die âMüllmafiaâ. Sechs Gruppierungen organisieren in âNeza IIâ hunderte ArbeiterInnen. Auf dem âBordo Ponienteâ, der Deponie für Mexiko-Stadt, sind sogar mehrere tausend solcher MüllarbeiterInnen im Einsatz. Im Schichtbetrieb durchwühlen sie die Ladungen der ankommenden Müllwagen und Pferdekarren. Beim Abkippen der Abfälle verschwinden die âpepenadoresâ jedes Mal in einer dichten Staubwolke. Mit Kapuzen und Tüchern schützen sie sich notdürftig vor dem fliegenden Dreck. Viele ArbeiterInnen leiden unter Schnupfen und Husten. Alt wird in diesem Job niemand. Rund sechs Stunden lang durchsuchen Teams aus Männern und Frauen die ankommenden Müllwagen und bringen ihre Ausbeute zu den ebenfalls von den âMüllmafiasâ organisierten Verkaufsstellen. Dort bekommen sie ein Zehntel des Preises, den später Fabriken für die recyclebaren Rohstoffe bezahlen. Der Stadtrat mischt sich nicht ein, sondern wacht nur über die korrekte Lagerung der Abfälle. Immerhin sind die hierarchischen Organisationen der ArbeiterInnen auf den Müllkippen ein wichtiges Wählerpotential. Wer es sich mit den Bossen verscherzt, muss bei der nächsten Wahl Gegenstimmen fürchten.

Müll sammeln für das Studium

Zahlreiche âpepenadoresâ wohnen auf den Deponien, in einfachen Unterkünften aus Pappe und Holz. Offiziell ist das verboten, aber viele der ArbeiterInnen haben kein Geld für eine andere Unterkunft. Einige haben in den garagenähnlichen Sozialwohnungen Platz gefunden, die mancherorts auf geschlossenen Halden gebaut wurden. Die 16-jährige Cristina Leon Olvera wohnt in einer dieser Anlagen. Sie fährt mit ihrer Schwester jeden Tag mit dem Bus zur Arbeit. âEigentlich wollte ich nie auf einer Deponie arbeiten wie meine Mutterâ, erzählt die junge Frau, den Gazesack mit PET-Flaschen in einer Hand, während sie sich mit der anderen den Staub von der Stirn wischt. âAber am Ende war es der einzige Job, den ich gefunden habe, und jetzt versuche ich, ein bisschen zu sparen, um zu studieren.â Das Fach ist ihr völlig egal. âHauptsache eine kurze Studienzeit, damit ich mir den Spaà auch leisten kannâ, sagt sie und lacht.

In zwei Jahren soll die Müllkippe âNeza IIâ geschlossen werden. Wie viele der ArbeiterInnen dann tatsächlich in der nahen Recyclinganlage einen Job finden, ist ungewiss. Doch jetzt ist keine Zeit, darüber zu spekulieren. Das nächste Müllauto kippt bereits wieder unzählige Plastikbeutel ab. Papier und Zellophanfetzen wirbeln durch die Luft. Ein Flugzeug donnert im Steigflug über die Deponie. Niemand schaut auf, alle sind längst wieder in einer Staubwolke verschwunden.

Dieser Beitrag erschien zuerst in: welt-sichten, Nr. 4/2008 zum Thema âMüllproblemeâ, www.welt-sichten.org/

(hierzu gibt es auch einen Audiobeitrag: âMexiko - Von Müll und Menschenâ des Autors im Rahmen der Kampagne âKnappe Ressourcen? â Gemeinsame Verantwortung!â des NPLA mit der URL: http://www.npla.de/onda/content.php?id=916)

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MEXICO

Anarchistische Gruppe legt Sprengsätze

(Rio de Janeiro, 04. Januar 2010, púlsar).- Die mexikanische Tierbefreiungsfront (Frente de Liberación Animal de México) hat sich zu den Anschlägen mit selbstgebastelten Sprengsätzen bekannt, bei denen am Morgen des 24. Dezember 2009 eine Bank und eine Firma für Trucks angegriffen wurden. In einem Schreiben teilte die Gruppe mit, dass die Bank BBVA-Bancomer und das Unternehmen Kenworth Mexiko direkt mitverantwortlich für die Ausbeutung der Tiere, Menschen und der Erde seien. Angesichts dessen, so der Text, habe die Gruppe beschlossen, nicht mehr nur zu reden sondern zu handeln.

Diese Aktionen sollten auch Solidarität mit einigen festgenommenen Jugendlichen bekunden. Diese waren verhaftet worden, nachdem am 15. Dezember vier Autos in Lomas de Padierna, im Südteil der mexikanischen Hauptstadt angezündet worden waren. Weiterhin bekannte sich die Gruppe zur "Befreiung" von fünf Hühnern am 27. Dezember 2009, in einem Dorf südöstlich der Hauptstadt.

In einem anderen Schreiben erklärte die anarchistische Gruppe, es sei erwiesen, dass "die direkte Aktion ein Mittel" sei, wenn "es nichts wert ist, was ein Tier will und es sich die Freiheit wünscht, genauso wie wir." Die Tierbefreiungsfront hatte sich im vergangenen Jahr zu mehreren Sprengstoffanschlägen auf Einkaufszentren in Mexiko-Stadt bekannt.

Am Morgen des 30. Dezember wurden zwei Explosionen an Bankfilialen im Tal von Toluca, am Rand der Hauptstadt gemeldet. Die Attacken haben Sachschaden verursacht, es sind jedoch weder Menschen noch Hühner verletzt worden. Zu diesen Anschlägen hat sich noch keine Gruppe bekannt.

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MEXICO

Amnesty International fordert Schutz für Menschenrechtsverteidigerin

Von Alejandro Pacheco

(Buenos Aires, 12. Januar 2010, púlsar-poonal).- Amnesty International fordert die mexikanischen Behörden auf, den Schutz der Menschenrechtsverteidigerin Cipriana Jurado sicherzustellen, nachdem eine weitere Aktivistin, die Menschenrechtsverteidigerin Josefina Reyes am 3. Januar 2010 ermordet wurde. Reyes wurde nach Angaben von Amnesty International vor einem Geschäft in der Gemeinde Guadalupe, östlich der Grenzstadt Ciudad Juárez im Bundestaat Chihuahua von einer Gruppe bewaffneter Männer erschossen, nachdem diese vergeblich versucht hatten, sie zu entführen. Reyes hatte wiederholt gegen die von Militärangehörigen verübten Menschenrechtsverletzungen in der Stadt Ciudad Juárez protestiert. Das Militär ist in der Stadt eingesetzt, um gegen das organisierte Verbrechen vorzugehen.

Auch das Leben von Cipriana Jurado sei nun in Gefahr, befürchtet die Menschenrechtsorganisation, da auch sie gegen die Verbrechen des Militärs demonstriert hatte. Ebenso wird der Verband der zivilgesellschaftlichen Organisationen in Ciudad Juárez (Coordinadora de Organizaciones de la Sociedad Civil) als gefährdet betrachtet. Daher wurden das Innenministerium, der Generalstaatsanwalt und die bundesstaatlichen Behörden aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Cipriana Jurado und andere MenschenrechtsverteidigerInnen des Verbandes in Ciudad Juárez ausreichenden Schutz erhalten.

Zu der Ermordung von Reyes berichtete ein Augenzeuge, dass Josefina Reyes versucht habe, sich zu wehren, als die Männer sie entführen wollten. Daraufhin sollen die Männer zu ihr gesagt haben: "Du hältst dich wohl für besonders stark, weil du in diesen Organisationen bist" und schossen ihr in den Kopf.

Amnesty International erinnert anlässlich der Ermordung von Reyes daran, dass immer mehr Gewaltverbrechen in Zusammenhang mit organisierter Kriminalität in Mexiko geschehen. So sind seit 2007 bereits mehr als 14.000 Menschen bei gewalttätigen Zwischenfällen, die mit Drogenkartellen in Verbindung gebracht werden, getötet worden. Die Regierung unter Präsident Felipe Calderón setzte daher mehr als 50.000 Soldaten in der Region ein. Statt jedoch zu einer Verbesserung der Sicherheitslage beizutragen, häufen sich laut der staatlichen Menschenrechtskommission Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch das Militär. So hat sich die Zahl der Beschwerden über gesetzeswidrige Hausdurchsuchungen, willkürliche Inhaftierungen, Folter und Tötungen zwischen 2006 und 2008 versechsfacht.

Auf die Forderungen von Amnesty International reagierte inzwischen die Sonderstaatsanwaltschaft FEVIM für Verbrechen, die im Zusammenhang mit Gewalt gegen Frauen stehen (Fiscalía Especial para la Atención de Delitos relacionados con Actos de Violencia en contra de las Mujeres). Man versprach eng mit den ermittelnden Behörden zusammenzuarbeiten. Einen Schutz für Jurado könne man allerdings nicht sicherstellen.

PERU

Oberster Gerichtshof bestätigt Urteil gegen Fujimori

(Rio de Janeiro, 04. Januar 2010, púlsar).- Im April des vergangenen Jahres war der frühere peruanische Präsident Alberto Fujimori von einer Sonderkammer des Obersten Gerichtshofes zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Dieses Urteil wurde nun in der Nacht zum 3. Januar 2010 von der Ersten Ãbergangsstrafkammer des Obersten Peruanischen Gerichtshofes bestätigt.

Fujimori war der Massaker von La Cantuta und Barrios Altos in den Jahren 1991 und 1992 sowie der Entführungen des Journalisten Gustavo Gorriti und des Unternehmers Samuel Dyer für schuldig befunden worden.

Miguel Jugo, Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation APRODEH (Asociación Pro Derechos Humanos) wertete das Urteil als wichtigen Schritt in Sachen Menschenrechte für Peru und ganz Lateinamerika. Die Bestätigung des Urteils gebe den Menschenrechtsverbänden darin Recht, dass der Ex-Präsident für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sei. Jugo mutmaÃt allerdings, dass die Verteidigung des früheren Amtsträgers versuchen werde, das Urteil herabzusetzen oder Tricks zu benutzen, um begünstigende Sonderrechtsmittel gewährt zu bekommen.

Gisela Ortiz, die Vertreterin der Familienangehörigen der Opfer von La Cantuta bestätigte ihrerseits, dass das Urteil die unmittelbare Verantwortlichkeit Fujimoris für die Morde beweise. Sie versicherte, dass ihre Arbeit noch nicht beendet sei und noch Fälle gelöst werden müssten.


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Ãbersetzungsteam: Andrea Kaden, Ania Müller, Anne Bohnet, Anne Knab, Benjamin Weber, Bernadette Bayrhammer, Brigitta Kainz, Carole Romero, Carolin Gehrmann, Carolina Könn, Christina Klug, Claudia Hecktor, Conny Gritzner, Cornelia Derler, Daniel E. Mismahl, Fabian Klein, Grit Petschick, Henrike Hochmuth, Ina Soetebeer, Jana Fleschenberg, Katharina Braig, Kathrin Fochtmann, Katrin Aue, Kerstin Westerbeck, Kristina Vesper, Lotta Petersmann, Lui Lüdicke, Malte Rosemeyer, Mareike Hagemann, Nicole Romana Heigl, René Cofré Baeza, Ricarda Franzen, Sarah Ganter, Sebastian Henning, Sebastian Landsberger, Silvia Weber, Steffi Ulrich, Thorsten Mense, Yvonne Stolz

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