Alles was ueber Menschenrechtsverletzungen in Abu Ghuraib oder Guantenamo bisher geschrieben wurde, wird von den Feinde der Demokratisierung propagiert und erfunden. Selbst Obama stellt eine grosse Herausforderung fuer die Demokratie in den Vereinigten Staaten. Die Untersuchung die er darueber leitet bezwecken die abschwaechung seiner politischen Gegener, die Rechtfertigung seiner guten beziehungen zu den Diktaturstaaten und die errichtung einer authoritaeren Herschaft, was praktisch zum scheitern seiner "Gays"-Mission fuehren wuerde. Ausserdem; was Obama in Pakistan oder Afghanistan tut, ist im vergleich nicht besser als das was Cheney oder G W Bush getan haben. Freiheit ist relative... Je groesser die Drohung ist, desto kleiner der Freiheitsraum wird-an sich ein soziales Gesetz. Das was G W Bush und Cheney im laufe der Kriegszeiten getan hatten, ist besser als das was linke Europaeier und Demokraten in den Friedenszeiten tun.

Sabine Ellersick schrieb am 15.07.09:

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> Die Todesschwadron des Dick Cheney
>
>
>
> Acht Jahre lang wurde ein spezielles Projekt der US-Geheimdienstarbeit dem
> Kongress verheimlicht - auf Anweisung von Ex-Vizepraesident Cheney. Seit die
> Hinweise nicht mehr zu verbergen sind, werden Nebel und Ausfluechte verbreitet.
>
> Auf Fragen, welchen Auftrag das Projekt hatte, zu dem dem Kongress rechtswidrig
> die Kenntnis vorenthalten wurde, reagieren die heute damit Befassten mit
> Ausweichmanoevern: man habe keine Kenntnis, wird erklaert. In der New York
> Times und im Wall Street Journal heisst es, das Projekt sei nur mit geringen
> finanziellen Mitteln ausgestattet gewesen u
>
> Worum es sich gehandelt habe, sei ebenfalls unbekannt. Bemerkenswert ist
> aktuell, dass die dem konservativen Politik-Establishment angehoerende > demokratische Senatorin Dianne Feinstein, Vorsitzende des Ausschusses zur
> Kontrolle der Geheimdienste, die sich in der Vergangenheit bemuehte, mit der
> Bush-Regierung zu kooperieren, nun deutliche Worte fand: das Verhalten des
> Vizepraesidenten sei offenbar rechtswidrig gewesen. Welches der Gegenstand der
> fraglichen Operationen war, ist auch von ihr nicht zu erfahren. >
> Weniger verschwiegen, wenn auch zurueckhaltend, aeußerte sich im Maerz der
> investigative Journalist Seymour Hersh. Er berichtet von verdeckten > Operationen, nicht von seiten der CIA. Hierfuer seien Spezialkommandos gebildet
> worden "joint Special Operation Commands" (JSOC).
>
> Die Bush-Regierung - und insbesondere Cheney - habe nach Wegen gesucht, die
> Kontrolle des Kongresses, die ihm bei geheimdienstlichen Aktivitaeten zustehen,
> zu umgehen, und die Spezialkommandos deshalb nicht bei der CIA angesiedelt. Man
> habe aus diesem Grund die Form der Joint Special Operation Commands gewaehlt.
>
> Diese habe keiner Kontrolle unterlegen, sei niemand zum Bericht verpflichtet
> gewesen, ausser Dick Cheney selbst. Es habe sich um eine Todesschwadron > gehandelt, die waehrend der Zeit der Bush-Regierung operiert habe. >
> Nach einem Bericht der New York Times vom Maerz 2009 sei ihre Arbeit von dem
> Leiter der Abteilung, General McRaven, schließlich eingestellt worden, das es
> zuviele unschuldige Tote gegeben habe.
>
> Hersh aeußerte sich zu den Aktivitaeten dieser Todesschwadron, die weltweit
> operiert habe, auf einer Veranstaltung der Universitaet von Minnesota mit dem
> frueheren US-Vizepraesidenten Walter Mondale. Im Gegensatz zu den Darstellungen
> etwa der New York Times, nach der es nie zu Aktivitaeten des Projekts kam, sei
> die Todesschwadron waehrend der Amtszeit Cheneys unablaessig im Einsatz > gewesen. Auch Bush selbst habe in seinen Reden auf die Erfolge dieser > Operationen hingewiesen.
>
> Juan Cole, Professor der Universitaet Michigan, der sich intensiv mit den
> Vorgaengen des Mittleren Ostens befasste, beleuchtet das Feld der verdeckten
> Operationen im Antiterroreinsatz und fordert eine "truth commission", die die
> von Cheney betriebenen Aktivitaeten in vollem Umfang aufzuklaeren habe. >
> Von anderer Seite wird darauf verwiesen, dass auch andere Vizepraesidenten vor
> Cheney Aktivitaeten am Rande der Legalitaet betrieben haetten, dies sei nichts
> Ungewoehnliches. Der Versuch, sich der Aufsicht der parlamentarischen Gremine
> zu entziehen, habe so etwa unter George Bush sr. in den 80er-Jahren. Damals
> waren, nachdem der Kongress keine Mittel bewilligen wollte, Milliardenbetraege
> aus Drogengeschaeften mit Kokain aus Kolumbien und afghanischem Heroin, die
> durch die BCC-Bank gewaschen wurden unter der Aufsicht von fuehrenden > CIA-Mitarbeitern, verwendet worden, um etwa die nicaraguanischen Contras im
> Kampf gegen die Regierung zu finanzieren. Zu den Beteiligten gehoerten damals
> Dick Cheney und Elliot Abrams. Abrams wurde unter Bush Direktor des Nationalen
> Sicherheitsrates fuer Angelegenheiten des Mittleren Ostens. >
> Auf die aktuellen Berichte zu den nun aufgedeckten unkontrollierten verdeckten
> Operationen angesprochen, erklaerte Hersh zu dem Widerspruch, nach dem es nie
> zu Aktivitaeten der inkriminierten verdeckten Projekte gekommen sei: "I said
> what I said, they can always say what they say, The last time they said the
> government doesnÆt torture, this time itÆs the government doesnÆt assassinate."
>
> http://www.zeit.de/online/2009/29/cia-cheney-vorwuerfe
>
>
http://www.minnpost.com/ericblackblog/2009/03/11/7310/investigative_reporter_sey > mour_hersh_describes_executive_assassination_ring
>
>
http://www.thedailybeast.com/blogs-and-stories/2009-07-14/the-man-who-knew-chene > ys-secret/
>
>
http://www.cce.umn.edu/media/greatconversations/hersh_jacobs_mondale/hersh_jacob > s_mondale.mp3
>
> http://www.juancole.com/2009/07/truth-commission-needed-to-examine.html >
> http://en.wikipedia.org/wiki/Elliott_Abrams
>
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