## Nachricht zur Information/Dokumentation weitergeleitet

Nûçe Nr. 445

unter anderem mit:

120 Festnahmen, 48 Haftbefehle gegen Mitglieder der BDP
Razzien in der Türkei dauern an

Proteste gegen Repression halten an
Streiks in Diyarbakir, Batman und Urfa

Fraueninitiative für Frieden erklärt:
Wir wollen keine Kriegskultur!

Lied in kurdischer Sprache gesungen – von Polizist erschossen

http://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/nuce/NUCE445-1231.pdf oder
http://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/nuce/index.htm

120 Festnahmen, 48 Haftbefehle gegen Mitglieder der BDP
Razzien in der Türkei dauern an

In der Türkei und Nordkurdistan finden konzertierte groß angelegte Razzien gegen Mitglieder der BDT statt. Bei diesen Razzien sind seit dem 24.12. 140 Mitglieder von NGOs, Mitglieder der BDT so wie verschiedene BürgermeisterInnen festgenommen worden. Den festgenommen BDPlern wird „Mitgliedschaft im Rat der Türkei der KCK“ (KCK/TM) vorgeworfen. Das Ermittlungsverfahren wird von sechs eigens für dieses Verfahren bevollmächtigten Staatsanwälten durchgeführt. Die Staatsanwaltschaft wirft den im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Festgenommenen und vernommenen Bürgenmeis­tern weiterhin vor „auf Befehl der Organisation Bürgenmeis­ter geworden zu sein“.

Sowohl die Razzien als auch die Vernehmungen mit anschließender Erteilung eines Haftbefehls dauern an.

Mehmet Emin Aktar, Vorsitzender des Rechtsanwaltsvereins von Diyarbekir erklärte: „Wir können hier als Anwälte überhaupt nichts ausrichten … Wir gehen davon aus, dass die Haftbefehle schon beschlossene Sache waren, bevor das Gericht darüber entschieden hat. Hier wird nicht Recht gesprochen. Hier regiert die Politik. Als Jurist protestiere ich gegen ein solches Vorgehen“.

Haftbefehl auch gegen Sebahat Tuncel und Aysel TuÄŸluk

Am 30.12. erschien die Polizei vor der Parteizentrale der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) in Ankara, um die Vorladungen des Schwurgerichts an den übergetretenen Abgeordneten der verbotenen Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) von Diyarbakir, Sebahat Tuncel, und die DTP-Politikerin Aysel Tuğluk zu übergeben. Den beiden führenden kurdischen Politikerinnen der vor drei Wochen verbotenen Partei wird von der Staatsanwaltschaft „Unterstützung einer Terrororganisation“ vorgeworfen.

In dem Bericht der Polizei an das Schwurgericht hieß es, dass die beiden Politikerinnen nicht angetroffen worden seien. Das 11. Schwurgericht von Ankara entschied nun, dass Haftbefehl erlassen werde. In dem Beschluss dazu schreibt das Gericht, dass die Personen vor Gericht nicht erschienen seien und eine Entschuldigung dafür bisher ausgeblieben sei. BDP-Mitglieder sagten aus, dass die beiden Politikerinnen nicht im BDP-Gebäude gewesen seien. Die Polizei habe den angetroffenen BDP-Mitgliedern die Gerichtsentscheidung mitgeteilt. Die Abgeordneten berufen sich auf diesen Umstand und verweigern jede Aussage beziehungsweise Ladung vor Gericht.

(ANF, 29.12.; AK, 30.12., ISKU)

Proteste gegen Repression halten an
Streiks in Diyarbakir, Batman und Urfa

AMED – In Diyarbakir und Batman haben ArbeiterInnen aus Protest gegen die Repression gegen die BDP (Partei für Frieden und der Demokratie) die Arbeit niedergelegt.

ArbeiterInnen der Gemeinde Kayapınar haben mit einer vierstündigen Niederlegung der Arbeit gegen die Verhaftung von 23 Personen, darunter auch der Bürgermeister von Kayapınar, Zülküf Karatekin, protestiert. Die in der Gewerkschaft Genel-İş organisierten ArbeiterInnen haben vor dem Gebäude der Gemeindeverwaltung von Kayapınar eine Kundgebung abgehalten und Parolen wie „Dem Willen können keine Handschellen angelegt werden“ oder „Die Repression kriegt uns nicht klein“, gerufen. Der Vorsitzende der Genel-İş Gewerkschaftsabteilung Diyarbakir, Sadık Demir, hat eine Rede gehalten, in der er kritisierte, dass die Staatsanwaltschaft auf Anweisung der AKP arbeiten würde sowie, dass die Bürgermeister ohne rechtliche Grundlage verhaftet worden wären.

Anschließend hat Gewerkschafter Tahsin Yaraşır eine Erklärung der Genel-İş Gewerkschaft verlesen, in der er an das Verbot der demokratisch legitimierten DTP erinnernd auf den Versuch, KurdInnen aus dem politischen Leben zu drängen aufmerksam machte. Zu den Verhaftungen von gewählten Bürgermeistern und PolitikerInnen erklärte Yaraşır: „Wir fordern die Freilassung der VertreterInnen des kurdischen Volkes, vor allem der verhafteten BürgermeisterInnen. Wir kritisieren die regierende AKP, die diese Politik als rechtmäßig unserem Volk gegenüber betrachtet. Wir haben nicht mehr verbrochen als sie auch.“

Bis die BürgermeisterInnen freigelassen werden, wollen die ArbeiterInnen die Aktionen fortführen. Morgen soll ebenfalls gestreikt werden und ein Sitzstreik vor dem Gebäude der Hauptverwaltung von Diyarbakir stattfinden.

Eine Woche Arbeitsniederlegung und Sitzstreik in Batman

BATMAN – In Batman haben ArbeiterInnen der DİSK/Genel İş Gewerkschaft heute ebenfalls die Arbeit niedergelegt. Um gegen die Repression gegen die BDP zu protestieren, wird eine Woche lang jeden Tag eine Stunde nicht gearbeitet, sondern vor dem Gebäude der Stadtverwaltung ein Sitzstreik durchgeführt.

Halis Yakut, Vorsitzender der Genel İş Gewerkschaft von Batman, hat während einer Kundgebung eine Rede gehalten. Unter den 23 Verhafteten BürgermeisterInnen befindet sich auch Nejdet Atalay, gewählter Bürgermeister von Batman.

Yakut erklärt in seiner Rede: „Hinter dieser Aktion steht die Forderung ‚Wir wollen unseren Willen, wir wollen unseren Vorsitzendenâ€^TM. Wir hoffen, dass das Recht dem Volk von Batman seine Aufmerksamkeit schenkt und den Bürgermeister und seine FreundInnen freilässt. (…)

Wir werden jeden Tag zwischen 8.00 und 9.00 die Arbeit niederlegen und mit einem Sitzstreik protestieren. Wir rufen alle Betroffenen, Interessierten, alle, die gegen dieses Vorgehen sind auf, sich anzuschließen. Als Bevölkerung von Batman werden wir bis zur Freilassung unseres Vorsitzenden Nejdet Atalay, unsere Läden mit schwarzen Bändern behängen.“

In Viranşehir wird es jeden Freitag eine einstündige Arbeitsniederlegung geben

URFA – Im Landkreis Viranşehir der Provinz Urfa haben Mitarbeiter der Stadtverwaltung einen einstündigen Streik durchgeführt, um gegen die Verhaftungen der BDPler zu protestieren. Vor dem Gebäude der Stadtverwaltung haben sich MitarbeiterInnen und Mitglieder des Stadtparlaments versammelt.

Haci Çetin, Vorsitzender der Tüm-Bel Gewerkschaft von Urfa, hat während der Kundgebung eine Rede gehalten, in der er betont, dass die Festnahmen der VertreterInnen des Volkes einer Festnahme des ganzen Volkes gleichkämen. „Nicht einmal zu Zeiten des Militärputsches vom 12. September 1980 wurden die VertreterInnen des Willens unseres Volkes so schlecht behandelt. Ihnen wurden keine Handschellen angelegt. Doch heute legt die AKP-Regierung dem Willen des Volkes Handschellen an. Doch diese Repressalien werden uns nicht kleinkriegen. Wir verurteilen die Situation, in welcher gewählte VertreterInnen Handschellen verpasst bekommen. Wir sagen der AKP-Regierung, dass sie nicht auf Anweisungen aus dem Ausland von Fesseln Gebrauch machen soll, sondern fordern sie auf, mit uns gemeinsam die Probleme zu lösen. Unsere Aktion ist nur eine Mahnung. Wir werden nun jeden Freitag um 11.00 Uhr die Arbeit niederlegen.“

In seiner Rede betonte Yakut, es sei nicht Ziel der Aktion die Dienste fürs Volk zu lähmen.

Auf der Kundgebung wurden Parolen wie „Wir sind alle Leyla, wir sind alle verhaftet“ oder „die BDP ist das Volk“ gerufen.
(ANF, 28.12., ISKU)

Fraueninitiative für Frieden erklärt: Wir wollen keine Kriegskultur!

Die Mitglieder der Fraueninitiative für Frieden haben dem Parlament per Fax mitgeteilt, dass es 2010 keinen Kriegsetat geben, sondern das Geld für Frieden genutzt werden soll. Die Frauen der Initiative versammelten sich vor einer Post in Ankara in Kizilay und hielten eine
Pressekonferenz ab. Auf ihren Schildern war zu lesen: „Wir wollen keinen Kriegsetat, wir bestehen auf Frieden!“ Sie riefen Parolen wie „Keinen Kriegs- sondern einen Friedensetat“, „Die Festnahmen schüchtern uns nicht ein“ und „Hoch lebe die Frauensolidarität“.

Wir wollen endlich Frieden

Die Sprecherin der Pressekonferenz Tugce Cetin von der Fraueninitiative für Frieden erklärte, dass im Rahmen der Verhandlungen für den Etat für 2010 herauskam, dass der Etat vom Verteidigungsministerium der höchste sei. Die Türkei ist ein Land, das gegen die eigene Gesundheit Krieg führt, sagte Cetin. Während für den Gesundheitsetat 13,9 Mio. Lira eingeplant sind, bekommt das Verteidigungsministerium 15,1 Mio. Wir wollen endlich Frieden haben, sagte Cetin: „Wir haben die Kriegssprache, den Kriegsetat, die Kriegskultur und das Leben im Krieg satt! Dieser seit 25 Jahren andauernde Krieg hat das Leben Tausender Jugendlicher zerstört. Mit den Milliarden für den Krieg hätten Hunderte Schulen, Krankenhäuser und Schutzeinrichtungen gebaut werden können, aber es wurde in Waffen, Panzer und Bomben investiert.“

Nichtsdestotrotz sind wir hoffnungsvoll

Das kurdische Volk, so Cetin, fordert Frieden trotz aller Repression, Festnahmen und feindlichen Gebaren „Trotz allem fordern wir als Frauen Frieden. Trotz des DTP-Verbots, trotz dessen, dass die
BürgermeisterInnen und die Vorsitzenden ohne auch nur in der neuen Partei politisch aktiv werden konnten, festgenommen worden sind, Häuser und Arbeitsstellen durchsucht werden, in der Türkei auf allen Seiten aufgerüstet wird, Waffen verteilt und im Namen der Nation viel Blut vergossen wird, zwischen den seit Jahren zusammenlebenden Völkern Samen der Feindschaft gesät wird, trotz der verbalen, sexistischen Angriffe vom Vizepräsidenten Bülent Arinc gegen die ehemalige DTP-Vorsitzende Emine Ayna und trotz des Verlustes von politischem Niveau, hoffen wir auf Frieden. Wir fordern Frieden!“

Mit dem Geld wird seit 25 Jahren Krieg geführt, die kurdische Frage nicht gelöst und eine Lösung ist nicht in Sicht, so Cetin „Die Waffen müssen endlich schweigen. Wir Frauen akzeptieren nicht, dass mit unseren Steuern der Krieg finanziert wird. Wir wehren uns gegen den Kriegsetat.“ Im Anschluss an die Erklärung schickten die Frauen das Fax an die Abgeordneten.
(ÖP, 28.12., ISKU)

Lied in kurdischer Sprache gesungen – von Polizist erschossen

In Ankara wurde Emrah G., als er in einer Bar ein Lied in kurdischer Sprache gesungen hat, von dem Polizisten einer Spezialeinheit erschossen. Emrah G. starb am Ort des Geschehens, eine weitere Person wurde schwer verletzt.

Meldungen zufolge spielte sich der Zwischenfall in der Filika Bar in Ankara ab. Der Polizeibeamte S. A., Angestellter der
Ankara-Sicherheitsdirektion, war gemeinsam mit seiner Schwester und weiteren Freundinnen ausgegangen. Um 6.00 morgens erreichten sie die Filika Bar. Dort saß eine Gruppe Menschen, die kurdische Lieder sangen und sich amüsierten.

Eine Freundin des Polizeibeamten pöbelte die, die kurdische Lieder sangen, an und erklärt, dass sie sich durch das Singen in kurdischer Sprache gestört fühle. Daraufhin begannen lautstarke Diskussionen zwischen den beiden Gruppen. Die, die kurdisch gesungen hatte, verließ daraufhin die Bar. Der Polizeibeamte soll dann seine Waffe gezogen und das Feuer eröffnet haben. Emrah G. wurde von einer Kugel getroffen und starb. Zafer Ş. wurde schwer verletzt.
Nach dem Vorfall wurden der Polizeibeamte, seine Schwester und ihre Freundin in Untersuchungshaft genommen. Ein Begleiter des getöteten Emrah G. wurde ebenfalls vorläufig festgenommen.
(ANF, 29.12., ISKU)

Meldungen

Zeitung Taraf muss 16.660 Lira Strafe zahlen

Die linke Zeitung Taraf wurde, wegen „zur Schau Stellung“ des Mitglieds Hohen Richter- und Staatsanwälterates (HSYK) Ali Suat Ertosun, zu 16.660 Lira Strafe verurteilt.

Die Angeklagten Başar Aslan, Besitzer der Zeitung Taraf und Adnan Demir, Chefredakteur, hatten an dem Prozess im 11. Strafgericht in Istanbul nicht teilgenommen. Am 7. Mai 2008 waren in der Zeitung Taraf Artikel über die Berufung Ertosuns in den hohen Richter- und Staatsanwälterat erschienen. Ertosun war als Generaldirektor des Strafvollzugs für den Tod von 108 Gefangenen in den F-Typ Gefängnissen verantwortlich gemacht worden.

Verteidiger der Angeklagten Ergin Cinmen erklärte, Ali Suat Ertosun sei in der Gesellschaft kein Unbekannter. Daher erfüllten Artikel über Ertosun nicht den Straftatbestand.

Nach der Aufnahme der Aussagen hat das Gericht den Freispruch des Besitzers der Zeitung, BaÅŸar Aslan, entschieden, da ihn keine Schuld treffe.

Doch habe, laut des Gerichtsurteils, der Artikel die Absicht der Information für die Gesellschaft überstiegen und Ertosun zum Ziel für „terroristischen Organisationen“ gemacht. Daher wurde Chefredakteur Adnan Demir zu 833 Tagessätzen á 20 Lira, also 16 660 Lira verurteilt. (ANF, 28.12., ISKU)

*Repression gegen Studierende und SchülerInnen *

Studierende und SchülerInnen, die sich an den Protestaktionen gegen die Repression gegenüber KurdInnen beteiligt haben, sollen laut eines Schreibens, das auf Anweisung des Innenministeriums vom
Bildungsministerium an die Bildungsdirektionen gesandt wurde, denunziert werden. In dem Schreiben werden die Namen und Adressen der StudentInnen, die zwischen dem 20. November und 15. Dezember nicht zum Unterricht erschienen sind, angefordert. In diesem Zeitraum haben Protestaktionen und Streiks stattgefunden, die sich gegen das Verbot der DTP, die Ermordung des kurdischen Studenten Aydin Erdem durch Polizeikräfte und die Haftbedingungen von Abdullah Öcalan richteten.

Das Schreiben wurde an die Bildungsdirektionen von Diyarbakir, Şırnak, Iğdır, Ağrı, Siirt, Urfa, Mardin, Hakkari, Batman und Van geschickt. Bei Protesten wurden im November 770 Personen, darunter auch Minderjährige, in Untersuchungshaft genommen und von ihnen 117 verhaftet. (ANF, 28.12., ISKU)

Kongress der „Freien Kurdischen Frauen“ in Toronto

In Kanada in Toronto wurde der erste Kongress der „Freien Kurdischen Frau“ in den Räumen des Kurdischen Vereins mit 114 Frauen abgehalten. An dem Kongress nahmen auch kanadische Abgeordnete teil.

In ihrer Rede erwähnte die Parlamentarierin Laura Albenese aus Ontario die Bedeutung von Frauenorganisierung. Sie betonte, dass
Frauensolidarität Türen im sozialen, politischen und kulturellen Bereich öffne. Auch von der landesparlamentarischen Abgeordneten Martha Hall Findlay, die nicht am Kongress teilnehmen konnte, wurde eine Botschaft verlesen. Um den in Kanada lebenden Frauen, die im politischen, sozialen und kulturellen Bereich stattfindende Entwicklung zu vermitteln, wurde mit einer neuen Organisierung begonnen und Wahlen für lokale Komitees durchgeführt.
(ANF, 25.12., ISKU)

Sexuelle Gewalt gegen Gefangene

Die im Ankara Sincan F-Typ-Frauengefängnis inhaftierten PKK-Gefangenen Güler Bülent, Gönül Bulut und Deniz Yildiz wurden auf dem Weg ins Krankenhaus von der Jandarma angegriffen und sexuell belästigt.

Rechtsverstöße, wie sexuelle Übergriffe und Schläge, kommen insbesondere während der Krankenhaustransporte vor. Aufgrund dieser Vorfälle verzichten die Gefangenen auf Krankenhausbesuche und können daher nicht behandelt werden.
(ÖP, 23.12., ISKU)

Quellen:

ANF Fırat Nachrichtenagentur
ÖP Yeni Özgür Politika
AK AKnews

Nûçe erscheint wöchentlich und kann in gewünschter Stückzahl gegen Übersendung des Portos bei der
Informationsstelle Kurdistan
Stahltwiete 10
22761 Hamburg
Tel.: 040 - 421 02 845
E-mail: isku@nadir.org
bestellt werden.
Spenden auf unser Konto:
Postbank Köln, BLZ 37010050
Konto-Nr.: 3968-506
Weitere Informationen und einen täglichen Pressespiegel findet Ihr im Internet unter:
www.isku.org

+