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http://www.epochtimes.de/articles/2010/01/09/535145.html

Epoch Times / AP, 9.1.10

BESORGNISERREGENDE GEWALTENTWICKLUNG

Minister will Linke stärker beobachten lassen

Schünemann sieht Anzeichen für Unterstützung gewalttätiger Autonomer

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann sieht Anzeichen dafür, dass Mitglieder der Linkspartei "mit Linksautonomen paktieren". In diesen Kreisen gebe es eine "besorgniserregende Gewaltentwicklung", sagte der CDU-Politiker der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Schünemann spricht sich dafür aus, "Untergliederungen der Linkspartei verstärkt vom Verfassungsschutz zu beobachten".

Er äußerte sich vor dem Hintergrund der neuen Zahlen über die Entwicklung linksextremistisch motivierter Straftaten in Niedersachsen. 2007 hatte es demnach noch 520 Fälle gegeben, 2008 waren es 698. Erste Einschätzungen für das Jahr 2009 besagen laut "HAZ" nun, dass es etwa 750 Fälle gegeben hat. Bemerkenswert findet es der Minister, dass die Zahlen steigen, obwohl es 2009 keinen Castor-Transport ins Zwischenlager Gorleben gegeben hat.

Nach Angaben des Innenministers treten linksextremistische Gewalttäter häufig bei politischen Großveranstaltungen auf, häufig auch bei der Auseinandersetzung mit der rechtsextremen Szene. Wiederholt seien auch Brandanschläge auf Luxusautos verübt worden, sagte Schünemann. Hinter Vorfällen in Göttingen kurz vor dem Jahreswechsel werden auch linksradikale Täter vermutet, die Ermittlungen dauern allerdings noch an.

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