Europa lässt einsperren

In den libyschen Gefangenenlagern, in die Migranten und Flüchtlinge nach ihrer Festnahme auf dem Mittelmeer abgeschoben werden, herrschen unmenschliche Zustände. Das zeigt die Reportage von Gabriele Del Grande, der sich in Libyen auf Spurensuche gemacht hat.

Das Eisentor ist doppelt verriegelt. Aus der kleinen Luke blicken die Gesichter zweier junger Schwarzafrikaner und eines Ägypters. Der herbe Geruch, der aus der Zelle strömt, brennt in der Nase. Ich bitte die drei, zur Seite zu gehen. Es öffnet sich der Blick auf zwei Räume von drei mal vier Metern. Etwa 30 Personen sind hier zusammengepfercht. Es gibt keine Betten, die Menschen schlafen am Boden, auf einigen schmutzigen Schaumgummimatratzen. Auf eine der Mauern hat jemand "Guantánamo" geschrieben.

Aber wir sind nicht auf dem US-amerikanischen Stützpunkt. Wir sind in Zlitan, in Libyen. Und die Häftlinge sind keine mutmaßlichen Terroristen, sondern Migranten, die südlich von Lampedusa festgenommen wurden. Seit Mai 2009 drängen italienische Patrouillen Migranten und Flüchtlinge, die sie in internationalen Gewässern abfangen, nach Libyen zurück. Die Zahl der Migranten, die übers Meer nach Italien gelangen, ging innerhalb von wenigen Monaten um 90 Prozent zurück. Aber was geschieht mit den abgeschobenen Menschen? Ist Libyen ein sicheres Land für Flüchtlinge?

Die Häftlinge drängen sich an die Zellentür. Sie haben seit Monaten keinen Besuch erhalten. Einige rufen: "Helft uns!" Ein Junge streckt die Hand über die erste Reihe hinaus und reicht mir ein Stückchen Karton. Darauf steht eine Telefonnummer, geschrieben mit Kugelschreiber. Die Vorwahl ist die von Gambia. Ich stecke es ein, bevor die Polizei etwas merkt. Der Junge heißt Outhman. Er bittet mich, seiner Mutter zu sagen, dass er noch lebe. Er ist seit fünf Monaten im Gefängnis. Fabrice ist schon seit neun Monaten hier. Beide wurden bei Razzien in den Migrantenvierteln von Tripolis verhaftet.

Seit einigen Jahren führt Libyen systematische Kontrollen an der südlichen Außengrenze Europas durch. 2003 schloss Italien ein Abkommen mit Muammar al-Gaddafi und belieferte den Wüstenstaat mit Schnellbooten, Geländewagen und Leichensäcken. Italien finanziert auch Gefängnisse und Abschiebungsflüge. Seither werden jährlich Zehntausende von Migranten und Flüchtlingen in Libyen festgenommen und unter unmenschlichen Bedingungen eingesperrt.

"Den Menschen geht es schlecht hier. Das Essen ist miserabel, und das Wasser ist verschmutzt. Wir sind krank. Es gibt hier auch schwangere Frauen." Gift ist 29 Jahre alt und kommt aus Nigeria. Sie wurde vor drei Monaten festgenommen, während eines Spaziergangs mit ihrem Mann. Ihre beiden Kinder musste sie in Tripolis zurücklassen, erzählt sie. Anrufen darf sie die beiden nicht. Ihr Mann ist inzwischen abgeschoben worden. Sie ist immer noch hier, allein, sie trägt dieselben Kleider, die sie getragen hat, als sie festgenommen wurde. Sie lebt seit drei Jahren in Libyen und arbeitete als Friseurin. Gift hatte nie die Absicht, übers Meer nach Italien zu gehen. Das gleiche sagen viele der Migranten, die hier festgehalten werden.

Der Traum von Europa

Bei Yonas ist das anders: Er träumte wirklich von Europa. Er ist Eritreer und aus der Armee desertiert, um in Europa politisches Asyl zu beantragen. Er wurde bei der Überfahrt nach Italien von der libyschen Polizei gefasst und wird seither in Zlitan festgehalten. Bevor er ins Büro von Gefängnisdirektor Ahmed Salim geführt wird, flüstert ihm ein Polizist etwas ins Ohr. Als wir ihn nach den Zuständen im Gefängnis fragen, antwortet er mit zitternder Stimme: "Everything is good", "alles in Ordnung". Aber er hat Angst. Wird er jede falsche Antwort später, wenn wir weg sind, mit Schlägen bezahlen? Der Direktor lächelt und versichert uns, dass Yonas nicht abgeschoben werde. In den nächsten Wochen soll er in das Gefängnis von Misratah, 210 Kilometer östlich von Tripolis, überführt werden. Dort werden alle eritreischen Flüchtlinge zusammengeführt.

Die eritreische Fluchtroute führt über Lampedusa und Malta. Seit 2005 sind mindestens 6.000 Flüchtlinge aus der ehemaligen italienischen Kolonie an den Stränden von Sizilien gelandet, auf der Flucht vor der Diktatur von Isayas Afewerki. Die Situation in der eritreischen Hauptstadt Asmara ist weiterhin kritisch. Amnesty International wirft der Regierung die Verhaftung und Misshandlung von Oppositionellen und Journalisten vor. Auch die Spannungen zwischen Eritrea und Äthiopien halten an. Mindestens 320.000 Eritreer und Eritreerinnen werden auf unbestimmte Zeit in den Militärdienst gezwungen - in einem Land mit 4,7 Millionen Einwohnern. Es gibt viele, die aus der =Armee desertieren und ein neues Leben anfangen wollen. Die meisten, bisher mehr als 130.000 Personen, sind in den Sudan geflüchtet. Aber ein Teil der Deserteure durchquert die Sahara, erreicht Libyen und versucht per Boot, nach Europa zu gelangen.

In Container gesperrt

Menghistu ist einer von ihnen. Während der Reise wurde er von der libyschen Polizei festgenommen und abtransportiert. "In unserem Lastwagen waren auch ein vierjähriges Kind und seine Mutter. Wir waren zusammengepfercht wie Tiere, ohne Luft und Platz, um uns zu bewegen. Ich war entsetzt darüber, dass ein Kind so behandelt werden kann. Es war sehr heiß im Container. Die Reise dauerte 21 Stunden, von vier Uhr nachmittags bis ein Uhr mittags am nächsten Tag. Wir haben nichts zu essen bekommen. Die Menschen mussten vor den Augen der anderen urinieren." Menghistu ist nicht der einzige, der in einen Container gesperrt und deportiert wurde. In Libyen ist das üblich. Container werden eingesetzt, um Migranten, die auf dem Weg nach Europa festgenommen worden sind, in die verschiedenen Gefangenenlager zu transportieren. Als wir das Gefängnis von Sebha besuchten, stand dort einer dieser Container.

Nicht besichtigen konnten wir das Gefangenenlager von Kufrah, im Südosten des Landes, dort wo die Flüchtlinge vom Horn von Afrika ins Land kommen. Aber Dutzende von Zeugenaussagen vermitteln einen Eindruck von der Behandlung der Gefangenen in diesem Lager: "Wir waren 78 Gefangene in einer Zelle von sechs mal acht Metern." - "Wir mussten auf dem Boden schlafen, den Kopf bei den Füßen des Nachbarn." - "Wir haben gehungert. Acht Personen mussten sich einen Teller Reis teilen." - "Polizisten holten mich nachts in den Hof. Sie ließen mich Liegestütze zu machen. Als ich nicht mehr konnte, begannen sie mich zu treten und verfluchten mich und meine christliche Religion." - "60 Personen mussten einen Waschraum teilen, sodass es in der Zelle dauernd gestunken hat. Wir konnten uns nicht waschen." - "Überall waren Läuse und Flöhe, in den Matratzen, den Kleidern, den Haaren." - "Manchmal sind Polizisten in die Zelle gekommen und haben vor den Augen der Gruppe eine Frau vergewaltigt."

Was ehemalige Gefangene beschreiben, ist die Hölle. Aber Kufrah ist auch ein Ort, an dem Geschäfte gemacht werden. Hier verkauft die Polizei die Gefangenen an die Schlepper, die sie zum Mittelmeer bringen. Der Preis für die Freiheit eines Mannes beträgt rund 30 libysche Dinar, etwa 16 Euro 50 Cent.

2004 hat die Europäische Kommission öffentlich gemacht, dass Italien den Bau eines Gefangenenlagers in Kufrah finanzieren werde. 2007 hat die Regierung von Romano Prodi diese Meldung dementiert und erklärt, Italien finanziere lediglich ein Gesundheitszentrum. In der Realität macht das keinen großen Unterschied. Der springende Punkt ist ein anderer: Seit 2003 arbeiten Italien und die EU mit Libyen zusammen, um die Einwanderung nach Europa zu bekämpfen. Die Frage muss also lauten: Wieso tun alle immer noch so, als wüssten sie nicht, was afrikanischen Flüchtlingen in Libyen angetan wird?

Die italienischen Behörden werden die Antwort direkt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg geben müssen. Der italienische Anwalt Anton Giulio Lana hat dort im Namen von 24 Mandanten, 13 Eritreer und elf Somalier, eine Beschwerde gegen Italien eingelegt. Sie gehörten zu einer Gruppe von 527 Personen, die zwischen dem 7. und 10. Mai 2009 als erste nach Libyen abgeschoben worden sind.

Gabriele Del Grande ist Journalist und Autor. Er hat 2006 "Fortress Europe" gegründet, ein Netzwerk, das Nachrichten über Opfer der irregulären Migration sammelt und veröffentlicht.

Quelle: Amnesty Journal, 28.1.10
http://www.amnesty.de/journal/2010/februar/europa-laesst-einsperren?destination=suche%3Fwords%3Deuropa%2Bl%25C3%25A4sst%2Beinsperren%26search_x%3D0%26search_y%3D0%26search%3DSuchen%26form_id%3Dai_search_form_block