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Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,

der Aufruf von letzter Woche, unsere internationale Kampagne für die Finanztransaktionssteuer zu unterstützen, stand leider unter keinem guten Stern: Am Samstag war die Webseite nicht erreichbar. Wer sich vergeblich bemühte, dort zu unterschreiben, mag es nun bitte noch einmal versuchen. Und wer es noch gar nicht probiert hat, ist erst recht herzlich eingeladen :-).

Jetzt international Druck machen! Und sich über das Kampagnen-Video freuen und die Aktion kräftig weiterverbreiten.

> Mehr unter www.steuergegenarmut.de

Außerdem informieren wir in unserem neuen D-Info über:

1. Attac Bankentribunal - weil die Krise System hat
2. Jetzt zum Attac Frühjahrsratschlag anmelden!
3. Dresden Nazifrei! Erfolgreiches Blockadebündnis
4. Etappenerfolg durch Hartz IV-Urteil
5. DIW-Bericht: Armut ist Folge von Umverteilung
6. Attac Mitmachkongress "Arbeit? Geld? Krise!"
7. Entschlossen gegen Schattenfinanzplätze vorgehen!
8. EU-Politik gegenüber Athen: unsozial und ineffektiv
9. MultiplikatorInnenseminar zur Klimagerechtigkeit
10. Neues Sand im Getriebe erschienen
11. Mehr Demokratie e.V.: Verbot von Firmenspenden
12. Termine
13. Neu im Webshop

>> 1) Attac Bankentribunal - weil die Krise System hat
> Großer Zivilgesellschaftsprozess, 9.-11. April, Volksbühne Berlin Bankenkrise - Rettungspaket - Haushaltsloch - und weiter so. Außer Spesen nichts gewesen? Die Banken haben mit ihren Geschäften Staat und Wirtschaft in den Abgrund gestürzt, doch weder gibt es
Ursachenforschung, noch werden Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen. Dabei kommt die nächste Krise ganz bestimmt - weil die Krise System hat. Das lassen wir nicht durchgehen und laden ein zum großen Bankentribunal, dem öffentlichen Zivilgesellschaftsprozess um die Bankenkrise! Vom 9. bis 11. April mit prominenten Beteiligten an der Volksbühne in Berlin. Wir untersuchen den Skandal um die
Bankenrettungen. Denn jemand muss es tun.

Weitere Infos: www.attac.de/bankentribunal
Pressemitteilung zum Versand der Vorladungen: www.attac.de/pm/3737

>> 2) Jetzt zum Attac Frühjahrsratschlag anmelden!
> Vom 26. bis 28. März in Düsseldorf
Der diesjährige Frühjahrsratschlag findet vom 26. bis 28. März statt, und zwar wieder am bekannten Ort in Düsseldorf. Auf unserem Attac-Basistreffen diskutieren wir aktuelle Strategien und Projekte im Umgang mit der gegenwärtigen Krisenlage und -politik. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themenkomplexe Finanzmärkte, Klimagerechtigkeit und Umverteilung. Auf der Ratschlags-Webseite finden sich alle nötigen Infos. Wer dabei sein möchte: Bitte unbedingt online anmelden! - sonst können wir keine Verpflegung gewährleisten. Anmeldung möglich bis zum 19. März.

Frühjahrsratschlag 2010: www.attac.de/ratschlag
Anmeldung: www.attac-netzwerk.de/index.php?id=6928

>> 3) Dresden Nazifrei! Erfolgreiches Blockadebündnis
> Massenblockaden stoppten am 13.Februar geplanten Nazi-Aufmarsch Für den 13. Februar hatten die Nazis zum großen Aufmarsch in Dresden getrommelt, pünktlich zum 65. Jahrestag der Bombardierung. Ein breites Bündnis (unter Beteiligung von Attac) rief dazu auf, sich massiv an Gegenprotesten zu beteiligen. Mit überwältigendem Erfolg: Über 10.000 Menschen haben an jenem Samstag trotz Kälte, Nazi-Übergriffen und Einschüchterung im Vorfeld die Stellung gehalten! Dieses machtvolle Zeichen hat nicht nur die eingekesselten Nazis, sondern auch die Polizei beeindruckt: Bereits gegen 15 Uhr lenkte sie ein, um 17 Uhr löste sie die Nazi-Kundgebung auf. Gratulation an alle, die das Ziel einer freien und international solidarischen Gesellschaft mit ihrem persönlichen Einsatz verteidigt haben!

Mobilisierungsaufruf: www.attac.de/teaser/3636
Erfolgsmeldung: www.attac.de/news/3705

>> 4) Etappenerfolg durch Hartz IV-Urteil
> BVerfG: Regierung soll Regelleistungen neu berechnen
Hartz IV ist nicht menschenwürdig und muss neu berechnet werden verk ündete das Bundesverfassungsgericht am 9. Februar in seinem Grundsatzurteil. Attac weist darauf hin, dass sich besonders die Kinderund Familienarmut seit Einführung von Hartz IV massiv verschärft hat: Jedes vierte Kind ist von Kinderarmut betroffen! Attac fordert als ersten Schritt eine Grundsicherung für Kinder. Grundsätzlich ist es aber nicht damit getan, die Regelsätze zu erhöhen. Das gesamte System Hartz IV hat versagt und gehört abgeschafft.

Kommentar: www.attac.de/news/3691

>> 5) DIW-Bericht: Armut ist Folge von Umverteilung
> Attac fordert: Armutsfestes Einkommen für alle und Mindestlohn Aus der neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) geht hervor, dass es nicht nur immer mehr Armut, sondern auch immer mehr Reichtum in Deutschland gibt. Bloß die Mitte schrumpft weiter. Wer Armut bekämpfen will, muss also diesen Umverteilungsprozess umkehren, statt Niedrigverdiener und Hartz-IV-Empfänger in einer von Sozialrassismus geprägten Debatte gegeneinander auszuspielen. Attac fordert die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, ein armutsfestes Einkommen für alle anstelle von Hartz IV, die
Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie eine stärkere Besteuerung von Besserverdienern und Unternehmen.

Kommentar: www.attac.de/news/3721

>> 6) Attac Mitmachkongress "Arbeit? Geld? Krise!"
> Projekt Finanzfrauen lädt ein: 20. bis 21. März, Berlin
ARBEIT? GELD? Hättest Du mehr ARBEIT, hättest Du ausreichend GELD? Aber halt: die ARBEIT, die Du hast, bringt gar kein GELD, weil Du vielleicht Kinder erziehst, alte Menschen pflegst oder Dich um den Garten kümmerst? Warum haben die Banken eigentlich so viel GELD? Und wer ARBEITet eigentlich für das GELD, das in die Bankenrettungen geflossen ist? Wo kommt das ganze GELD auf den Finanzmärkten her - und wo geht es hin? KRISE! BankenKRISE, FinanzKRISE, KlimaKRISE, LebensKRISE, ökologische KRISE, soziale KRISE, WirtschaftsKRISE, KapitalismusKRISE! Was für einige die FinanzKRISE gebracht ist, ist für andere schon lange Alltag. Gerade weil Frauen relativ wenig in der Krisenanalyse und Diskussion gehört wurden, aber mit dem KRISEnalltag vertraut sind, lohnt sich hier das "Hinhören" und "Mitdiskutieren". Neugierig? Auf zum Mitmachkongress!", organisiert von der
Attac-Projektgruppe "Frauenkompetenz in der Finanzkrise", am Sa, 20. und So, 21. März 2010 in der Werkstatt der Kulturen in Berlin.

Kongressseite: www.attac.de/index.php?id=6712
Zum Projekt: www.attac.de/finanzfrauen

>> 7) Entschlossen gegen Schattenfinanzplätze vorgehen!
> Milliardenschwere Verluste aufgrund politischer Untätigkeit Mehr als 500 Milliarden Euro europäisches Schwarzgeld liegt auf Schweizer Bankkonten, besagt eine Studie des Genfer
Forschungsunternehmens Helvea. Laut Schattenfinanzplatzindex des Transnationalen Netzwerks für Steuergerechtigkeit liegt die Schweiz auf dem dritten Platz der weltgrößten Steueroasen. Nach vorsichtigen Schätzungen gehen den Regierungen weltweit 250 Milliarden US$ Steuereinnahmen verloren, weil wohlhabende Privatpersonen ihr Vermögen versteckt haben. Um dagegen vorgehen zu können, brauchen wir dringend einen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen, die Nachbesserung der EU-Zinsrichtlinie sowie die effektive Bekämpfung von Steuerflucht.

Pressemitteilung: www.attac.de/pm/3706
Infos zu Schattenfinanzplätzen: www.attac.de/news/3433
Attac Steueroasenausstellung: www.attac.de/steueroasenausstellung

>> 8) EU-Politik gegenüber Athen: unsozial und ineffektiv
> Europa verordnet Griechenland mehr Armut
Die politischen Maßnahmen der Europäischen Union gegenüber
Griechenland sind ineffektiv und ungerecht. Die in Aussicht gestellten Kredite zu überhöhten Zinsen sind für ein hoch verschuldetes Land wie Griechenland keine echte Option. Ohne solidarische Unterstützung aus der EU wird die enorme Zinslast den griechischen Staatshaushalt erdrücken. Bei den Überschuss-Ländern, die für das Defizit in Griechenland maßgeblich mitverantwortlich sind (allen voran Deutschland), liegt eine besondere Verantwortung. Ohne Änderungen der Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU sind die Ungleichgewichte im Euro-Raum nicht zu bewältigen. Stattdessen werden aber wieder einmal die Kosten allein auf die Bevölkerung abgewälzt.

Kommentar: www.attac.de/pm/3697

>> 9) MultiplikatorInnenseminar zur Klimagerechtigkeit
> Noya lädt ein: 19. bis 21. März in Köln
Wer hat genug von Konzernlobbyisten und unverantwortlichen Staats- und Regierungschefs, die unser Klima ruinieren? Wer möchte die Frage der Grenzen des Wachstums erneut in die öffentliche Debatte tragen? Wer hat Lust für die Proteste der Klimagerechtigkeitsbewegung während der UN-Zwischenverhandlungen in Bonn zu mobilisieren? Wer sich angesprochen fühlt, ist in diesem Seminar gut aufgehoben. Es führt zunächst in die aktuellen Debatten der globalen Klimagerechtigkeitsbewegung ein, um dann gemeinsam einen Vortrag zu erarbeiten, der helfen soll, zu den Protesten während der UN-Zwischenverhandlungen in Bonn aufzurufen. Bitte bis 7. März anmelden per E-Mail an felix@no-ya.de.

Termininfos: www.attac.de/cal/4049
Webseite Attac-Jugendnetzwerk Noya: www.no-ya.de

>> 10) Neues Sand im Getriebe erschienen
> SiG 80: "10 Jahre - und ein bisschen weise?"
In der neuen Nummer des elektronischen Rundbriefs der internationalen Attac-Bewegung hat die SiG-Redaktion u.a. Dokumente zusammen getragen, die das Attac-Jubiläum zum Anlass für einen kritischen Rückblick nehmen. Im Mittelpunkt stehen auch Überlegungen, wie sich Attac nach zehn Jahren neu orientieren und revitalisieren kann, z.B. von Attac-Frankreich.

Ausgaben zum Download: www.attac.de/aktuell/attac-medien/sig Einzelne Artikel: http://sandimgetriebe.attac.at

>> 11) Mehr Demokratie e.V.: Verbot von Firmenspenden
> Aufruf zur Unterschriftenaktion
Mehr Demokratie hat einen Aufruf gestartet, Firmenspenden an Parteien verbieten zu lassen. Auf der Webseite der Organisation kann ein Brief an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert unterzeichnet werden, in dem er aufgefordert wird, diese Einfallstore für Günstlingspolitik zu schließen.

Aufruf: www.mehr-demokratie.de/firmenspenden-verbieten.html

>> 12) Termine
> 27.2. Frankfurt: Treffen der AG Welthandel & WTO
Weiter als jemals zuvor ist die WTO 15 Jahre nach dem Inkrafttreten ihrer Verträge von einem gerechten multilateralen Handelssystem entfernt. Vielmehr ist die von ihr rigoros betriebene Freihandelspolitik eine der wesentlichen Ursachen der globalen Krise. Die AG bespricht auf ihrem Treffen aktuelle Entwicklungen, geplante Aktivitäten und erstellt ihr Jahresprogramm.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/3993

> 27.2. Bielefeld: Vernetzungstreffen der Attac-Gruppen OWL/NRW Am 27.2 findet in der Bürgerwache in Bielefeld ein Vernetzungstreffen von Attac-Gruppen aus NRW statt. Es sollen vor allem Aktionen zur Landtagswahl im Mai besprochen werden. Der Schwerpunkt liegt bei der Vernetzung von bereits Aktiven.
Anmeldung und weitere Infos: www.attac.de/cal/3703

> 27.-28.2. Hannover. Zweitägiges Treffen der Attac-AG Energie, Klima, Umwelt
Die Attac EKU-AG (Energie, Klima, Umwelt) trifft sich für zwei Tage in Hannover. Nach dem Treffen am 6. Februar soll nun weiter das Jahr vorbereitet werden. Denn es geht gleich spannend los mit der Vorbereitung für Camp, Demo und Aktionen zur Klimakonferenz Ende Mai in Bonn. Und mit der Mobi zu den Anti-AKW-Protesten am 24. April. Und mit weiteren Attac EKU-Themen. Außerdem soll genügend Zeit da sein, über unsere Arbeit nachzudenken, aus Kopenhagen zu lernen und uns (noch) besser kennenzulernen. Das Treffen ist also eine sehr coole Gelegenheit für alle InteressentInnen, die AG kennenzulernen! Wer mitmachen will, ist herzlich willkommen.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/4036

> 6.3. Dresden: Treffen der AG ArbeitFairTeilen
Auf der Tagesordnung dieses Treffens stehen: Strukturelle Erweiterung der AG-Arbeit nach der Gründung mehrerer lokaler Gruppen;
Opel-Aktivitäten; Mobilitätskongress; Europäische Koordination; Politische Bündnisse zur Abschaffung von Hartz IV; Perspektiven der Arbeitszeitverkürzung.
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/4048

> 6.-7.3. Berlin: Treffen der AG Finanzmarkt & Steuern
Themen diesmal: Finanztransaktionssteuer, Finanzmarktregulierung (FM-TÜV), Steuern und Steueroasen / Umfairteilung u.a.. Anmeldung bitte per E-Mail an finanzmarkt@attac.de
Weitere Informationen: www.attac.de/cal/3961

> 8.3. Berlin. Diskussionsabend "Retter oder Verräter? Hat das Parlament mit der Rettung der Banken die Demokratie verraten?" Eine Veranstaltung im Vorfeld des Bankentribunals. Wir wollen über die politischen, juristischen und demokratietheoretischen Aspekte der Bankenrettung diskutieren - mit
Hans-Christian Ströbele, MdB der Grünen und Zeuge des SoFFin-Gesetzes und Andreas Fisahn, Professor für Öffentliches Recht und Rechtstheorie der Uni Bielefeld und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac.

Programm und weitere Infos: www.attac.de/cal/4056

> 12.-14.3. Kaufungen. Treffen der AG Solidarische Ökonomie Programm folgt in Kürze.
Kommende Infos: www.attac.de/cal/4044

> 13.3. Frankfurt: Treffen des Attac Rates
Der Attac Rat tagt öffentlich und lädt herzlich ein zur
Strategiediskussion mit dem Schwerpunkt "Wachstumskritik". Impulse zum Thema kommen u.a. von Eckhard Stratmann-Mertens (Bochum) und Ingrid Kurz-Scherf (Uni Marburg).
Tagesordnung und weitere Informationen: www.attac.de/cal/3968

> 19.-21.3. Köln: MultiplikatorInnenseminar Klimagerechtigkeit Siehe Punkt 9 in diesem Newsletter

> 21.3. Berlin: Mitmachkongress "Arbeit? Geld? Krise!" der Projektgruppe Finanzfrauen
Siehe Punkt 6 in diesem Newsletter

> 26.-28.3. Düsseldorf: Attac Ratschlag
Siehe Punkt 2 in diesem Newsletter

>> 13) Neu im Webshop
Wie immer können alle Materialien online unter www.attac.de/material bestellt werden, in besonderen Fällen auch telefonisch unter 069/900281-10 oder per E-Mail an info@attac.de.

> Buch: "Peak Soil - Die globale Jagd nach Land" von Thomas Fritz Land ist knapp. Immer mehr fruchtbarer Boden fällt der Urbanisierung, Industrialisierung und Umweltzerstörung zum Opfer, beschleunigt noch durch den Klimaschock. Die Menschheit überschreitet nicht nur den Gipfel der Ausbeutung von Öl ("Peak Oil"), sondern auch der Vernutzung von Boden ("Peak Soil"). Thomas Fritz schildert die Triebkräfte der neuen Jagd nach Land, das schmutzige Geschäft mit den guten Böden, die zunehmenden Konflikte um knappe Felder und die Risiken des Agrobooms für die drei Milliarden Menschen auf dem Land.
164 Seiten, für 12 Euro erhältlich im Attac Webshop.

> Broschüre: Attac Rundbrief 1/2010
"Das Bankentribunal. Von Räubern, Rettern und Renditen". Die neue Ausgabe unseres Mitgliederrundbriefs enthält Artikel zum
Bankentribunal, ein Interview zu und einen Rückblick auf 10 Jahre Attac, Texte zur Kritik an Public Private Partnerships (PPP), eine Debatte über die Opel-Rettung und Konversionsstrategien und vieles mehr ...
12 Seiten, kostenlos erhältlich im Attac Webshop

> Attac-Luftballon
Das beliebte Werbematerial für Infostände, Aktionen, zum Verschenken oder einfach nur so ... In orange mit weißem Attac-Logo
Für 10 Cent pro Stück erhältlich im Attac Webshop

Mit herzlichen Grüßen aus Frankfurt

Kay Schulze

Attac Bundesbüro, Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M.
(069) 900 281-10, info ät attac.de